ADFC Hessen: Nachrichten
26.01.2021
Millionenschweres Sonderprogramm für Radinfrastruktur
43 Millionen Euro aus Bundesmitteln für Hessen
An den Kosten des 2015 im Kreis Groß-Gerau eröffneten Opel-Stegs hatte sich das Land Hessen mit 70 Prozent beteiligt.
Am fehlenden Geld muss der Bau einer guten und zeitgemäßen Radverkehrsinfrastruktur in Hessen nicht mehr scheitern: Bis 2023 können zusätzlich 43 Millionen Euro in die hessische Radinfrastruktur fließen. Das Geld stammt aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" der Bundesregierung. Auch das Land Hessen hatte die Mittel für den Radwegebau zuletzt erheblich aufgestockt. Somit hängt es heute in erster Linie vom politischen Willen der Kommunen ab, ob Radwege gebaut werden oder nicht.
Laut Bundesverkehrsministerium sind noch nie so viele Bundesmittel für den Radwegebau zur Verfügung gestellt worden wie mit dem aktuellen Sonderprogramm. Bundesweit fließen 660 Millionen Euro in das Sonderprogramm "Stadt und Land", aus dem Hessen 43 Millionen Euro erhält.
In Hessen könnten sich die zusätzlichen Millionen des Bundes nach Ansicht des ADFC besonders vorteilhaft für die Entwicklung der Radverkehrsinfrastruktur auswirken. Durch die Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) hätten sich die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Kommunen klar verbessert. Xavier Marc, stellvertretender Vorsitzender des ADFC Hessen: "Entscheidend ist heute der politische Wille vor Ort: Wo bessere Radwege wirklich gewünscht sind, lassen sie sich jetzt auch bauen."
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: "Gemeinsam mit den Ländern werden wir dafür sorgen, dass das Geld schnell und unbürokratisch dort ankommt, wo es den größten Nutzen stiftet. Wir stecken den Rahmen und die Kommunen entscheiden mit den Ländern, welche Maßnahmen sich vor Ort am besten eignen. Das können z.B. Radwegebrücken oder -unterführungen sein, Fahrradparkhäuser oder Fahrradzonen. Ziel ist eine möglichst flächendeckende, getrennte und sichere Radverkehrsinfrastruktur. Damit wollen wir noch mehr Menschen überzeugen, aufs Rad zu steigen."
Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir begrüßte die Unterstützung des Bundes und verwies auf gute Voraussetzungen in Hessen, um die Mittel auch effektiv zu nutzen. Gemeint ist damit unter anderem die Aktualisierung der Qualitätsstandards und Musterlösungen für die Radinfrastruktur durch das Ministerium, so dass den Kommunen aktuelle fachliche Grundlagen zur Planung zur Verfügung stehen. Auch habe das Land durch die Förderung von Machbarkeitsstudien bereits mehrere Bauprojekte vorbereitet.
Laut Al-Wazir stehen aus Landesmitteln in Hessen jährlich weitere 23,5 Millionen Euro für Radverkehrsprojekte zur Verfügung. Der Minister wörtlich: "Die Verkehrswende, besonders im Rad- und Fußverkehr, findet vor Ort statt. Ich rufe deshalb die Kommunen dazu auf, diese Chance jetzt zu ergreifen und mit mutigen Schritten voranzugehen."
Mehr zum Sonderprogramm "Stadt und Land" in Hessen.
