19. Juni 2019
Pressemitteilung
Der Bau von ortsverbindenden Radwegen wird einfacher
ADFC Hessen lobt die heute vom Regionalverband FrankfurtRheinMain beschlossene Koordinierungsstelle für den Radwegebau
Frankfurt am Main - Bisher verfügten weder das Land Hessen noch die Kommunen über eine Organisationsstruktur, die es ermöglicht hätte, Radwege über Gemeindegrenzen zügig und einfach zu realisieren. Faktisch klaffte hier eine Zuständigkeitslücke. Sie soll durch eine neue Koordinationsstelle beim Regionalverband FrankfurtRheinMain endlich geschlossen werden. So hat die Verbandskammer heute den Regionalvorstand einstimmig damit beauftragt, eine Stelle einzurichten, die beim Radwegebau für die Abstimmung zwischen den beteiligten Kommunen, dem Land Hessen und gegebenenfalls dem Bund zuständig ist. Hiervon erfasst werden Radschnellwege, Raddirektverbindungen sowie Radwege mit überörtlicher Bedeutung, darunter auch Zubringer zu Radschnellwegen. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hessen begrüßt diese Entscheidung.
Hier und zwischen vielen weiteren Orten könnten Radverbindungen entstehen. Dass sie realisiert werden, wird mit der neuen Koordinierungsstelle beim Regionalverband FrankfurtRheinMain ein gutes Stück wahrscheinlicher.
"Nahezu 500 Kilometer ortsverbindende Radwege fehlen in der Rhein-Main-Region. Dass sie bisher noch nicht gebaut wurden, liegt nicht in erster Linie an fehlenden finanziellen Mitteln, sondern an der ungünstigen Aufteilung der Kompetenzen zwischen Land und Kommunen", betont Norbert Sanden, der Geschäftsführer des ADFC Hessen.
So ist das Land Hessen grundsätzlich nur für den Bau von Radwegen zuständig, die an Landesstraßen entlang führen. Alle anderen Radwege, auch solche, die über Gemeindegrenzen hinweg führen, sind Angelegenheit der Kommunen. Daher müssen sich Städte und Gemeinden beim Bau von Radwegen über Ortsgrenzen hinweg miteinander abstimmen. Dabei gilt es, Ausschreibungen für Planung und Bau, das Beantragen von Fördermitteln oder auch den Ankauf von Flächen, bis hin zu Grundstücksenteignungen, für das Projekt zu koordinieren. Den Verwaltungen fehlt es in Anbetracht der komplexen Aufgaben an der erforderlichen Expertise und den Kapazitäten. So geraten viele dieser interkommunalen Vorhaben ins Stocken, bevor sie überhaupt begonnen haben.
Zuletzt musste der ADFC vor allem im Main-Taunus-Kreis die Erfahrung machen, wie dringend reformbedürftig die Verwaltungsstruktur beim überörtlichen Radwegebau ist: "Die Kommunen können es nicht, das Land will es nicht - so lautet das Dilemma des interkommunalen Radwegebaus. Es ist gut, dass diese Misere jetzt beendet wird", lobt Gabriele Wittendorfer, ADFC-Kreisvorsitzende im Main-Taunus-Kreis, die Entscheidung.
Denn die anspruchvollen Aufgaben soll künftig die Koordinierungsstelle des Regionalverbands übernehmen: Sie kümmert sich um Vergabe und Auswertung von Machbarkeitsstudien, initiiert einen Planungskreis mit den beteiligten Kommunen und bindet dabei die Kommunalparlamente ein. Die Stelle ermittelt die aus Landes-, Bundes- oder gar EU-Budgets in Betracht kommenden Fördermittel - eine komplexe Leistung, mit der eine einzelne Kommune oft überfordert ist. Außerdem beauftragt sie ein Planungsbüro und kümmert sich um die Ausschreibungen für den Bau der Radwege.
Die Koordinierungsstelle soll auch über einen aktuellen Überblick verfügen, welche Radweg-Lücken in der Region besonders dringlich sind und den Impuls geben, sie zu schließen. Vor allem aufgrund des jetzt entstehenden Radschnellwegs zwischen Darmstadt und Frankfurt, den der Regionalverband entscheidend mit vorangetrieben hat, verfügt man hier über wertvolle Erfahrungen in der Umsetzung solcher Projekte.
Mittelfristig möchte der ADFC Hessen die Baulast für Radschnellwege und Raddirektverbindungen in der Zuständigkeit des Landes Hessen sehen. Im aktuellen Koalitionsvertrag ist zwar vereinbart, diesen Vorschlag zu prüfen - es ist jedoch nicht absehbar, wann diese Prüfung abgeschlossen sein wird und mit welchem Ergebnis zu rechnen ist.
Angesichts der Dringlichkeit von Klimaschutz und Luftreinhaltung kommt nach Auffassung des ADFC Hessen dem ortsverbindenden Radwegebau in der Rhein-Main-Region höchste Priorität zu: "Tausende Berufspendler in der Region würden vom Auto aufs Fahrrad umsteigen, wenn es bessere Radwege auch über Ortsgrenzen hinweg gäbe. Das Problem ist dabei nicht die Entfernung vom Wohnort zum Arbeitsplatz, sondern die fehlende Radverbindung dazwischen", resümiert ADFC-Landesvorsitzender Stefan Janke. "Es freut uns sehr, dass es dank der neuen Koordinierungsstelle beim Regionalverband künftig deutlich bessere Bedingungen für die Realisierung ortsverbindender Radwege in der Rhein-Main-Region geben wird", so Janke abschließend.
Über den ADFC Hessen
Dem 1986 gegründeten ADFC Hessen gehören über 16.000 Mitglieder an. Der Landesverband vertritt die Interessen der Rad Fahrenden in Hessen gegenüber der Landespolitik, gehört dem Lenkungskreis der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität in Hessen an und betreibt darüber hinaus vielfältige Aktivitäten: So unterstützt der ADFC Hessen das Land bei der Wegweisung der Hessischen Radfernwege, berät Unternehmen und Kommunen, die fahrradfreundlich werden wollen (bike + business), zertifiziert fahrradfreundliche Unterkünfte (Bett+Bike) und bietet Radfahrkurse für Erwachsene an. In nahezu jedem hessischen Landkreis gibt es einen Kreisverband, in vielen Kommunen auch örtliche ADFC-Gliederungen. Dort kümmern sich die Aktiven um Belange des Radverkehrs, organisieren Radtouren und bieten verschiedene Serviceleistungen wie Fahrradcodierungen an.
Zur Pressemitteilung des Regionalverbands FrankfurtRheinMain vom 19. Juni 2019 zum selben Thema.
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